Dülmen. Ein fünfköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Dülmen die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht sowie Vergabewesen genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt im Hauptausschuss durch die Projektleiterin Ute Ledebur, die Prüferinnen Martina Schneider und Anika Wolff sowie gpa-Präsident Heinrich Böckelühr vorgestellt.
„Die Finanzen der Stadt Dülmen sind grundsolide. Die Herausforderung besteht nun darin, die guten Haushaltsergebnisse fortzuschreiben. Die Weiterführung dieser guten Entwicklung sollte mit eigenen Maßnahmen flankiert und verstetigt werden“, erklärt der gpa-Präsident Heinrich Böckelühr zu Beginn der Präsentation.
„Die Jahresergebnisse der Stadt Dülmen wiesen in den Jahren 2013 bis 2018 von den Einnahmen bei der Gewerbesteuer beeinflusste Schwankungen auf. So schlossen die Haushalte 2015 und 2017 mit Fehlbeträgen, aber die Jahre 2013, 2014, 2016 und 2018 mit positiven Ergebnissen ab. Daneben sind deutliche Konsolidierungserfolge sichtbar“, analysiert gpa-Prüferin Martina Schneider das geprüfte Zahlenwerk. Erfreulich ist, dass die Stadt Dülmen eine im interkom-munalen Vergleich gute Eigenkapitalausstattung sowie eine vergleichsweise niedrige Verschul-
dungsquote hat. „Zu diesen beiden positiven Merkmalen kommt noch ein drittes hinzu: Die vorhandene Ausgleichsrücklage. Sie ist ein wichtiges Instrument zur Überbrückung etwaiger Jahresfehlbeträge,“ richtet Martina Schneider den Blick auf eine – auch durch die Corona-Pandemie hervorgerufene – unsichere konjunkturelle Entwicklung. Für den Bereich Fördermittelmanagement rät die gpaNRW zum Aufbau einer zentralen Datenbank, um einen schnellen Projekt-überblick zu haben.
Die städtischen Beteiligungen haben auch Einfluss auf die Stadtfinanzen, deshalb waren sie ein Teil der aktuellen gpa-Prüfung. „Die Stadt Dülmen verfügt über eine umfangreiche Beteiligungs-struktur. Die Auswirkungen auf das Stadtbudget sind im Verhältnis zu den Vergleichsstädten auf durchschnittlichem Niveau“, ordnet gpa-Prüferin Martina Schneider die Resultate ein. Die konkreten Empfehlungen der Landesbehörde mit Sitz in Herne, Wirtschaftspläne bei einer Beteiligung von mehr als 20 Prozent vorzuhalten sowie ein Schulungs- und Unterstützungsangebot für die ehrenamtlichen Gremienvertreter aufzulegen, wurden bereits von der Stadt Dülmen aufgegriffen.
Einen weiteren Schwerpunkt der gpa-Prüfung bildete der Bereich Hilfe zur Erziehung. „In diesem Prüfsegment erreicht die Stadt Dülmen interkommunal einen niedrigen Fehlbetrag je Einwohner. Die Gründe hierfür sind eine gute Fallsteuerung durch das städtische Jugendamt, vergleichsweise niedrige Aufwendungen für Hilfen zur Erziehung und eine Falldichte auf niedrigem Niveau – Stichwort: sozio-strukturelle Faktoren“, informiert Ute Ledebur. Die vom gpa-Prüfteam identifizierten Verbesserungspotenziale bei der Heimerziehung haben die Verantwortlichen bereits angepackt. So sollen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit in nächster Zeit steuerungsrelevante Finanzziele und -kennzahlen entwickelt und im Controlling zum Einsatz kommen.
Die Bauaufsicht erhält von der gpaNRW durchweg gute Noten. „Dülmen gehört unter den bislang geprüften Vergleichskommunen zu denen mit den kürzesten Laufzeiten der Bauanträge. Das ist ein gutes Signal an Bauwillige und potenzielle Investoren“, hebt gpa-Prüferin Anika Wolff die Relevanz einer schnellen Baugenehmigung hervor. Als Gründe dafür nennt die gpaNRW eine in großen Teilen digitale Organisation sowie klar geregelte Arbeitsabläufe und Entscheidungskompetenzen.
Auch das Vergabewesen wurde in den Blick genommen. Auch hier gab es viel Lob für die Ver-antwortlichen von der gpaNRW. „Das städtische Vergabewesen ist gut organisiert, eine zentrale Vergabestelle eingerichtet und Vergabeverfahren werden digital dokumentiert“, skizziert Anika Wolff wichtige Strukturmerkmale, die zur positiven Bewertung geführt haben. Übrigens: Bereits im Oktober 2020 war die Stadt Dülmen als „Gutes Beispiel kommunaler Praxis“ von der gpaNRW für ihr gutes Nachtragsmanagement ausgezeichnet worden. Möglichkeiten zur Verbesserung liegen aus gpa-Sicht in einer fortlaufenden Sensibilisierung für das Thema Korruptionsprävention sowie einer Festlegung von Regelungen für ein Bauinvestitionscontrolling.
„Die Stadt Dülmen ist grundsolide aufgestellt. Sie hat ihre Finanzen im Griff. Damit dies so bleibt und die geplanten Investitionen in die kommunale Infrastruktur planmäßig durchgeführt werden können, sollte sie beim Thema Finanzen Kurs halten. Dann wird sie sicher durch unsichere Zeiten kommen. Unser Prüfungsbericht soll dabei als Werkzeugkoffer hilfreich sein“, unterstreicht gpa-Präsident Heinrich Böckelühr.
Bürgermeister Carsten Hövekamp erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die insgesamt sehr positiven Beurteilungen der gpaNRW freuen uns sehr und bestärken uns in unserer täglichen Arbeit. Es kann sehr hilfreich sein, wenn eingespielte Prozesse von einer au-ßenstehenden Institution unter die Lupe genommen werden. Der Prüfbericht der gpaNRW zeigt, dass in den untersuchten Verwaltungsbereichen vieles sehr gut läuft, aber natürlich nehmen wir auch gerne Anregungen auf, um uns noch weiter verbessern zu können.“
