Dülmen. Bürgermeister Carsten Hövekamp hat sich mit einem Offenen Brief zur aktuellen Frage der Elternbeiträge an die Dülmener Bürger*innen gewendet:
Liebe Familien, liebe Eltern,
nachdem die Corona-Pandemie in den zurückliegenden Monaten unser Leben auf den Kopf gestellt hat, erreichen uns endlich auch wieder positive Nachrichten: Die Inzidenzen gehen merklich zurück, Geschäfte, Restaurants und Freizeiteinrichtungen öffnen wieder. Und auch unsere Kindertageseinrichtungen kehren ab dem 7. Juni zurück in den Regelbetrieb. Das freut mich besonders, denn die Situation in den vergangenen Monaten haben uns alles abverlangt. Regelbetrieb bedeutet, dass es wieder ein vollumfängliches und verlässliches Betreuungsangebot gibt und die Kinder in ihrer KiTa endlich wieder ein Stück weit Normalität vorfinden – auch wenn es natürlich weiterhin besondere Vorsichts- und Hygienemaßnahmen gibt.
In den vergangenen Wochen haben mich mehrere Zuschriften erreicht, ob Elternbeiträge für die KiTa und den Offenen Ganztag erstattet werden. Erst vor wenigen Tagen haben Sie, liebe Eltern, Post vom NRW-Familienministerium erhalten: Dieser Brief hat jedoch bei vielen von Ihnen die Unsicherheit eher verstärkt, da nicht speziell auf die Situation bei uns in Dülmen eingegangen wird.
Deshalb möchte ich Ihnen gerne einen Überblick über den aktuellen Stand geben:
- Die Stadt Dülmen und das Land NRW haben sich im vergangenen Jahr die Kosten für beitragsfreie Monate geteilt: 50 Prozent hat das Land, 50 Prozent die Stadt übernommen. Das soll auch diesmal wieder so laufen. Leider warten wir nach wie vor auf eine verbindliche Aussage des Landes, welche und wie viele Monate konkret erstattet werden. Hierzu führen die Kommunen in NRW derzeit Gespräche mit dem Land. Zwar hat das Ministerium mehrfach (zuletzt mit dem Elternbrief vom 26. Mai) die Beitragsfreiheit für Mai und Juni in Aussicht gestellt. Der Städte- und Gemeindebund als kommunaler Spitzenverband hat dies als unzureichendes Angebot jedoch zurückgewiesen. Ob und wie hier indes noch „nachgebessert“ wird, ist noch unklar.
- Um dennoch ein deutliches Signal an alle Eltern zu senden, haben Stadtverwaltung und Politik in der vorletzten Woche im Jugendhilfeausschuss folgendes Vorgehen besprochen:
- Im Januar und Februar 2021 wurden keine Elternbeiträge eingezogen. Diese Monate bleiben auch auf jeden Fall beitragsfrei!
- Wenn das Land sich weiterhin an den Kosten beteiligt und die verbindliche Zusage gibt, dann werden voraussichtlich die Monate Mai und Juni beitragsfrei. Soweit der Beitrag für Mai bereits eingezogen oder per Dauerauftrag oder Überweisung bezahlt wurde, wird dieses Geld von der Stadt auf Juli umgebucht, so dass dann am 1. Juli nicht abgebucht wird.
Da für die Stadt durch den Wegfall der Elternbeiträge Kosten in Höhe von ca. 160.000 Euro pro Monat anfallen, muss der Stadtrat diesem Vorgehen am 24. Juni noch zustimmen. Ich bin aber aufgrund der Vorberatung im Jugendhilfeausschuss sehr optimistisch, dass die Entscheidung in dieser Form auch getroffen wird.
Liebe Familien, liebe Eltern,
eine finanzielle Entlastung wird es geben, so viel ist sicher. Dies möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal ausdrücklich betonen. Wir setzen jetzt darauf, dass eine verbindliche Einigung zwischen dem kommunalen Spitzenverband und dem Land NRW möglichst schnell vorliegt, damit es neben der Rückkehr zum Regelbetrieb weitere gute Nachrichten für Familie und Eltern gibt.
Ihr
Carsten Hövekamp
Bürgermeister
